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| LSG Niedersachsen-Bremen, 24.06.2015 - L 2 R 28/15 |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 24.06.2015 - L 2 R 28/15 (https://dejure.org/2015,103842)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 24. Juni 2015 - L 2 R 28/15 (https://dejure.org/2015,103842)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
Verfahrensgang
- SG Stade, 14.11.2014 - S 31 R 286/11
- LSG Niedersachsen-Bremen, 24.06.2015 - L 2 R 28/15
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 01.07.2010 - B 13 R 77/09 R
Witwerrentenbezug - Rückforderung der überzahlten Leistung wegen nicht …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 24.06.2015 - L 2 R 28/15
Richtigerweise hat die Beklagte vielmehr den die Höhe des Rentenzahlbetrages ab Juli 2005 regelnden Bescheid vom 5. Juli teilweise aufgehoben, wobei aus der Sicht eines verständigen Empfängers diese Teilaufhebung angesichts des klaren festgelegten Neuberechnungszeitraums sich zugleich auch auf die nachfolgenden Änderungsbescheide vom 4. Juli 2006, 11. Juli 2007, 9. Juli 2008, 30. November 2008 und 29. Juni 2009 erstreckte (vgl. auch: Erledigt sich aber der Grundlagenbescheid durch Aufhebung, erledigen sich auch die in der Folge wegen Einkommensanrechnung ergangenen Änderungsbescheide, ohne dass es deren ausdrücklicher Aufhebung bedarf; BSG, Urteil vom 01. Juli 2010 - B 13 R 77/09 R -, SozR 4-1300 § 48 Nr. 18).Dabei ist ein subjektiver Maßstab anzulegen (BSG, U.v. 1. Juli 2010 - B 13 R 77/09 R - SozR 4-1300 § 48 Nr. 18).
- BSG, 30.10.2013 - B 12 R 14/11 R
Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsakts - fehlerhafte …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 24.06.2015 - L 2 R 28/15
Mit der Verengung des Ermessensspielraums reduzieren sich auch die Handlungsalternativen der Behörde bereits vor der eigentlichen (Ermessens-)Abwägung (BSG, Urteil vom 30. Oktober 2013 - B 12 R 14/11 R -, SozR 4-1300 § 45 Nr. 15, Rn. 38). - BSG, 05.09.2006 - B 7a AL 14/05 R
Arbeitslosenhilfe - Sperrzeit - Ablehnung eines Arbeitsangebots - Inhalt und Form …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 24.06.2015 - L 2 R 28/15
Das Maß der Fahrlässigkeit ist damit insbesondere nach der persönlichen Urteils- und Kritikfähigkeit, dem Einsichtsvermögen des Beteiligten sowie den besonderen Umständen des Falles zu beurteilen (BSG, U.v. 5. September 2006 - B 7a AL 14/05 R - SozR 4-4300 § 144 Nr. 15). - BSG, 28.11.1978 - 4 RJ 130/77
Rückforderung von Rente wegen Erwerbsunfähigkeit - Verschulden eines …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 24.06.2015 - L 2 R 28/15
Grob fahrlässig handelt, wer die erforderliche Sorgfalt in ungewöhnlich großem Maße verletzt und unbeachtet lässt, was im gegebenen Fall jedem hätte einleuchten müssen (BSG, U.v. 28. November 1978 - 4 RJ 130/77 - SozR 2200 § 1301 Nr. 8).